Ausgabe 09/2020
BRANDNEW NEWSDAY
Ab heute stellen wir Euch unseren Hessischen Finanzer stets online auf unserer Website www.dstg-Hessen.de zum Download zur Verfügung ???? ☝️
Das ist der erste Schritt unseres neuen Konzepts zur Öffentlichkeitsarbeit, das die #dstghessen Landesleitung diese Woche beschlossen hat ???? Euch allen ein schönes Wochenende, viel Spaß bei der Lektüre und bis hoffentlich bald! Bleibt alle schön gesund! ????????☀️
15.07.2020
Happy Birthday, DSTG Hessen:
Am Mittwoch, 15. Juli 2020 jährt sich zum 70. Mal der Gründungstag unserer Gewerkschaft. In Langen gründeten damals ehemalige Lehrgangsteilnehmer der Hessischen Finanzlehranstalten den Landesverband Hessen des Bundes Deutscher Steuerbeamten (BDSt) – die heutige Deutsche Steuer-Gewerkschaft Hessen. Wir sind in den vergangenen Wochen tief in die Archive unserer Gewerkschaft abgetaucht und haben eine Chronik zusammengestellt, die Euch auf eine Zeitreise mitnimmt durch sieben Jahrzehnte DSTG Hessen. Pünktlich zu unserem Geburtstag findet Ihr dieses 108 Seiten starke Chronik als E-Paper zum gemütlichen und bequemen Schmökern auf unserer Internetseite.
Freut Euch auf eine kurzweilige, interessante und mit einigen Überraschungen aufwartende Lektüre!
der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG)
Frankfurt am Main, 19.03.2020
Hessische Sofortprogramm zur Bekämpfung der Corona-Krise
„Die Kolleginnen und Kollegen in den Finanzämtern sind sich ihrer großen Verantwortung für das Gemeinwohl bewusst und werden einen sehr verantwortungsvollen Beitrag dazu leisten, den betroffenen Menschen, den Steuerbürgern, rasch und möglichst unbürokratisch zu helfen“. Mit diesen Worten begrüßt Michael Volz, Landesvorsitzender der Deutschen Steuer-Gewerkschaft Hessen, die von der hessischen Landesregierung um Volker Bouffier und heute von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer angekündigten Schutzmaßnahmen und steuerlichen Soforthilfen für Unternehmen in Höhe von bis zu 1,5 Milliarden Euro. Sie sind Bestandteil eines kurzfristigen 7,5-Milliarden-Paketes zur Bekämpfung der Corona-Krise, das der Landtag gesetzgeberisch kommende Woche auf den Weg bringen soll.
Die steuerlichen Maßnahmen sehen unter anderem Entlastungen bei der Umsatzsteuer für 2020 sowie zinsfreie Stundungen auf fällige oder fällig werdene Steuerzahlungen im laufenden Kalenderjahr vor. „Wir halten diese vorübergehende Liquiditätsspritze von bis zu 1,5 Milliarden Euro für betroffene Firmen angesichts der dynamischen Entwicklung der Corona-Krise für richtig. Bangen doch viele Menschen um ihre Existenz. Unsere Kolleginnen und Kollegen in den Finanzbehörden werden gewiss die Anträge so rasch als möglich bearbeiten“, so Michael Volz.
Der Landesvorsitzende erklärt weiter: „Für uns als DSTG Hessen hat der Schutz der Menschen, auch unserer Kolleginnen und Kollegen sowie deren Angehöriger oberste Priorität. Dieser gesundheitliche Schutz gilt uneingeschränkt, wie gesagt für alle Menschen. Unsere Kolleginnen und Kollegen sehen ihren wichtigen Auftrag und werden in diesen schwierigen Zeiten bestmöglich ihren Beitrag für ein funktionierendes Gemeinwesen leisten. Davon konnte man sich schon in den letzten Tagen überzeugen“. Abschließend betont Michael Volz: „Unser besonderes Augenmerk gilt allen Erkrankten sowie denjenigen, die sich in häuslicher Isolation befinden und denen wir eine baldige und rasche Genesung wünschen.“
Stand: 24.04.2020 15.00 Uhr
Aktuelle Corona FAQ DSTG für die hessische Finanzverwaltung
Stand: 26.03.2020 11.00 Uhr
Aktuelle Corona FAQ DSTG für die hessische Finanzverwaltung
Stand: 23.03.2020 17.30 Uhr
Aktuelle Corona FAQ DSTG für die hessische Finanzverwaltung
Stand: 19.03.2020 10.50 Uhr
Aktuelle Corona FAQ DSTG für die hessische Finanzverwaltung
Stand: 17.03.2020 09.00 Uhr
Aktuelle Corona FAQ DSTG für die hessische Finanzverwaltung
Stand: 16.03.2020 13.30 Uhr
Aktuelle Corona FAQ DSTG für die hessische Finanzverwaltung
Stand: 16.03.2020 11.40 Uhr
Klarstellung zur Info Nr. 5-2020
Lieber Kollege, liebe Kollegin,
zur am Vormittag des 16. März 2020 versendeten Info Nr. 05/2020 möchten wir klarstellen, dass im Studienzentrum in Rotenburg a.d.F. bislang kein Coronavirus-Fall bestätigt wurde. Die von uns in Info 05/2020 getätigte Behauptung, dort sei ein Coronavirus-Fall bestätigt worden, beruht auf einer mündlichen Information in einer offiziellen Sitzung am Donnerstag, 12. März 2020, die bis zum späten Vormittag des 16. März unwidersprochen blieb. Wir möchten Euch deshalb hiermit darauf hinweisen, dass es bislang keinen bestätigten Coronavirus-Fall im Studienzentrum gibt, das am 16. März per Erlass den Studienbetrieb eingestellt hat. Die dadurch entstandenen Irritationen bitten wir zu entschuldigen.
Stand: 16.03.2020 9.25 Uhr
Aktuelle Corona FAQ DSTG für die hessische Finanzverwaltung
Stand: 15.03.2020
Stand: 14.03.2020
Wir, die DSTG Hessen und alle Gremien, arbeiten mit Hochdruck einerseits daran weitere Fragestellungen an die Verwaltung zu richten und andererseits auch konkrete Vorschläge im Sinne der Beschäftigten unter Berücksichtigung des Gemeinwohls zu unterbreiten. Das wird derzeit vorbereitet, wir sind in der geschäftsführenden Landesleitung in der Abstimmung und werden Euch spätestens am Montag Neuigkeiten übermitteln.
Bitte bedenkt, dass wir nachdenken und diskutieren müssen, zumal sich die Lage ständig verändern kann.
Versichern können wir Euch, dass alle Themenbereiche kommuniziert werden.
Es wird niemand alleine gelassen!!!
Disziplin und Hilfsbereitschaft sind gefragt.
Bleibt alle gesund und auch munter.
Stand: 13.03.2020
Wir sind in aktuellen Abstimmungen und Gesprächen zum Umgang mit den Anordnungen und damit verbundenen Auswirkungen zum Coronavirus. Viele Informationen stehen bereits auf der Website der Hessischen Landesregierung unter www.hessen.de zur Verfügung. Weitere Infos folgen nach unserem Kenntnisstand laufend. Weiterführende, besonders unsere Verwaltung betreffende Maßnahmen und Erkenntnisse werden wir Euch umgehend mitteilen. Es gilt jetzt unbedingt die weitere Ausbreitung zu verlangsamen!!! Wir wünschen Euch allen, dass Ihr gesund bleibt!!! ????
UPDATE:
Für den Geschäftsbereich des HMdF gilt noch Folgendes:
➡️ Ab Montag bleiben alle Servicestellen der hessischen Finanzämter für Besucherinnen und Besucher geschlossen. Selbstverständlich arbeiten alle Finanzämter trotz dieser Einschränkung regulär weiter und bleiben telefonisch erreichbar. Bei Fragen können sich die Steuerpflichtigen also nach wie vor telefonisch an ihr zuständiges Finanzamt wenden. Für allgemeine Anfragen steht wie gewohnt die landesweite kostenlose Servicenummer der Steuerverwaltung zur Verfügung: 0800 – 522 533 5. Weitere Rufnummern und Sprechzeiten finden Sie unter: www.finanzamt.hessen.de
➡️ Der Präsenzbetrieb am Studienzentrum der Finanzverwaltung und Justiz in Rotenburg a. d. Fulda wird ab Montag vorübergehend eingestellt.
(Quelle: Facebook Dr. Thomas Schäfer)
Frankfurt, 13.02.2020
Auszug aus dem Schreiben des BPR:
Liebe Kollegin, lieber Kollege,
am gestrigen Tag hat der Bezirkspersonalrat regulär getagt und sich insbesondere mit den aktuellen Entwicklungen um den sogenannten Corona-Virus befasst.
Neben den dienstlichen Gegebenheiten und Erfordernissen, die wir erörtert haben und um die sich die Verwaltungsverantwortlichen in Ministerium und der Mittelbehörde intensiv kümmern, haben wir in Abstimmung mit den verantwortlichen Kolleginnen und Kollegen in den Finanzämtern Wetzlar und Dillenburg entschieden, den obigen Termin abzusagen. Gleiches gilt für die Vorrunden Fußball, Tennis, sowie die Endrunden in Bowling und Kegeln.
Zu dieser Entscheidung ist der Bezirkspersonalrat gelangt, nachdem sich die Informationslage verdichtete, dass Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Menschen nicht stattfinden dürfen und ein Volksfest in Wetzlar, welches wenige Wochen vorher stattfinden sollte, ebenfalls aktuell abgesagt wurde.
Sicher kann sich jeder vorstellen, dass uns diese Entscheidung nach 44 Hessenmeisterschaften nicht leicht gefallen ist. Gleichwohl steht vor allen Dingen die Gesundheit aller Kolleginnen und Kollegen, aller Menschen im Vordergrund. Auch leisten wir damit einen Beitrag, die Ausbreitung des Virus nicht zu fördern.
Betonen darf ich, dass der Bezirkspersonalrat diese Entscheidung einvernehmlich getroffen hat und wir auf Ihr Verständnis hoffen. Ganz gewiss werden wir durch Zusammenhalt auch diese Situation meistern!
Lassen Sie uns alle sorgsam miteinander umgehen.
Deutsche Steuer-Gewerkschaft Hessen nominiert heute in Bad Soden-Salmünster Kandidat*Innen für landesweite Wahlen von Hauptpersonalrat (HPR) und Bezirkspersonalrat (BPR) im Mai – Landesvorsitzender Michael Volz warnt vor weiterer Verschärfung der angespannten Personalsituation: „Bereits heute fehlen in den hessischen Finanzämtern 1.100 Beschäftigte“
Mit Blick auf 1.100 fehlende Beschäftigte in den hessischen Finanzämtern und weitere in den anderen Dienststellen des Ressorts, eine nie dagewesene Veränderungsdynamik in der Finanzverwaltung und große Herausforderungen wie Demografischer Wandel und Digitalisierung hat Michael Volz, Vorsitzender der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG) Hessen, heute Vormittag im osthessischen Bad Soden-Salmünster vor Kolleg*Innen aus ganz Hessen die hohe Bedeutung engagierter gewerkschaftlicher und personalrätlicher Arbeit betont. Anlass: Der Delegiertentag zur Aufstellung der Kandidatenlisten für die Wahlen von Hauptpersonalrat (HPR) und Bezirkspersonalrat (BPR), zu denen am 12. und 13. Mai alle Mitarbeiter*Innen der hessischen Finanzämtverwaltung aufgerufen sind.
„Heute ist eine schlagkräftige Steuergewerkschaft nötiger denn je“, sagte der Landesvorsitzende zur Eröffnung des Delegiertentages und forderte vom Land Hessen unter anderem ein durchdachtes Stellenprogramm für alle drei Beamtenlaufbahnen und den Tarifbereich, um der sich abzeichnenden weiteren Verschärfung der bereits jetzt angespannten Personalsituation nachhaltig zu begegnen. „Wenn schon heute 1.100 Menschen fehlen, heißt das, es fehlen doppelt so viele Menschen wie aktuell im Finanzamt Fulda arbeiten, und etwa viermal so viele Kollegen wie im Finanzamt Gelnhausen tätig sind“, verdeutlichte Volz. Die bevorstehende Pensionierungswelle, fehlender Nachwuchs und der Wettbewerb mit anderen Arbeitgebern verschärften das Problem weiter, wenn nicht mit Weitblick gegengesteuert werde. „In spätestens fünf Jahren werden wir richtig ernste Probleme in den Finanzämtern bekommen, weil die Aufgaben, etwa durch Grundsteuer-Besteuerung und Klimagesetz, zunehmen und die Zahl der Neueinstellungen nach aktuellem Stand bei weitem nicht die Zahl der Kollegen*Innen aufwiegt, die die Finanzverwaltung verlassen“, betonte er.
Eine besorgniserregende Entwicklung, vor der auch der DSTG-Bundesvorsitzende Thomas Eigenthaler erst jüngst wieder im Handelsblatt gewarnt hat.
Zweifellos, so Volz weiter, sei es ein erster richtiger Schritt, wenn das Land Hessen jetzt jährlich 800 Anwärter ausbildet. „Nach aktuellen Schätzungen kommen von ihnen jedoch etwa 20 bis 30 Prozent nicht in den Ämtern an, weil sie sich entweder für attraktivere Arbeitsplätze bei Bund, Kommunen oder in der freien Wirtschaft entscheiden, oder das Laufbahnziel nicht erreichen. Der Haushaltsgesetzgeber, der das grundsätzliche Personalproblem erkannt hat, sollte nachdenken, ob es nicht mehr Sinn macht, kontinuierlich über einen Zeitraum von 10 Jahren 500 Einstellungen jährlich vorzunehmen. Das würde den Auszubildenden, den Ausbildungsfinanzämtern und den Bildungsstätten helfen und nützen“, sagte der Landesvorsitzende. Deshalb fordere die DSTG Hessen im Ausbildungsbereich ein Fünf- bis Zehnjahresprogramm zur nachhaltigen Stärkung der Steuerverwaltung. Die aktuell mehr als 2.000 Anwärterstellen ließen sich in den kommenden Landeshaushalten gut über einen Zeitraum von fünf bis zehn Jahren in durchgeschlüsselte feste Stellen für die Finanzverwaltung umwandeln. Das würde verlässliche Planbarkeit in der Personalentwicklung herstellen und für einen deutlichen Motivationsschub sorgen.
DSTG Hessen hält an Motivations- und Attraktivitätsoffensive mit Nachdruck fest.
Um die Leistungsfähigkeit der Hessischen Finanzverwaltung zu sichern, seien darüber hinaus eine angemessene Bezahlung und moderne Arbeitszeitgestaltungsmodelle unerlässlich. Die Fachgewerkschaft der Finanzverwaltung werde deshalb vom Land Hessen auch weiterhin mit Nachdruck die von ihr erarbeitete Motivations- und Attraktivitätsoffensive fordern, kündigte Volz an. Der Bund als Arbeitgeber habe die Zeichen der Zeit im öffentlichen Dienst mit seinem Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz vom 29.10.2019 erkannt und erweitere die attraktivitätssteigernden Maßnahmen, kündigte Bundesinnenminister Horst Seehofer anlässlich der dbb Jahrestagung am Heiligen-Drei-Königs-Tag an. „Da muss Hessen endlich reagieren, schließlich differieren die Gehälter extrem voneinander“, forderte der DSTG-Landesvorsitzende und machte den Handlungsbedarf an zwei Beispielen deutlich: So zahlt der Bund in der Besoldungsgruppe A 8, Stufe 4, in die beispielsweise Vollzieher eingruppiert sind, 3.021 Euro, das Land Hessen hingegen 2.837 Euro – ein monatlicher Besoldungsunterschied von 184 Euro. Noch deutlicher der Unterschied in der Besoldungsgruppe A 11, Stufe 5, in die zum Beispiel Steuerprüfer eingruppiert sind. Hier sieht die Beamtenbesoldung des Bundes 4.235 Euro vor, die des Landes Hessen aber nur 3.989 Euro – ein monatlicher Besoldungsunterschied von 246 Euro. „Da liegt es dann natürlich auf der Hand, dass sich unsere Kolleg*Innen für die ‚Task-Force Steuerbekämpfung‘ beim Bundesfinanzminister interessieren“, so Michael Volz weiter.
Die exemplarischen Forderungen der DSTG Hessen lauten deshalb konkret:
„Nur wenn es den Beschäftigten in der Finanzverwaltung gut geht, dann geht es dem Fiskus gut. Als schlagkräftige Gewerkschaft wird die DSTG Hessen auch künftig eine starke Interessensvertretung für alle Kolleg*Innen sein und sich ihrer Verantwortung für die Menschen in der Verwaltung und ein funktionierendes demokratisches Staatswesen stellen“, bekräftigte der Landesvorsitzende.
Deswegen lautet auch der Slogan der Steuergewerkschaft für die bevorstehenden Personalratswahlen am 12. und 13. Mai 2020:
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Neujahrsempfang der DSTG Hessen & FRIENDS im Festsaal des Wiesbadener Rathaus. Besonders freuen wir uns über den Impuls des Bundestagspräsidenten a.D. Prof. Dr. Norbert Lammert “Demokratie braucht Demokraten”. Ein herzliches Dankeschön an den OB Gert-Uwe Mende der Stadt Wiesbaden für seine Gastfreundschaft.
Auch in 2019 wieder Personalratsarbeit mit der DSTG für die Menschen!!! Nach den Berichten aus BPR und HPR sind die Vertreter*innen aus OFD und HMDF zum Thema ” Aktuelle Situation in den Finanzämtern und Dienststellen” an der Reihe, um den Personalräten Rede und Antwort zu stehen.
Weitere Themen wie das aktuelle Tarifrecht, Beurteilungsrecht, Personalrecht und Beförderungen stehen auf der Tagesordnung.
Zudem bringen die DSTG Hessen Personalräte ein Fünf- bis Zehnjahresprogramm zur nachhaltigen Stärkung der Steuerverwaltung ins Gespräch. „Die mehr als 2.000 Anwärterstellen ließen sich gut über einen Zeitraum von fünf bis zehn Jahren in durchgeschlüsselte Haushaltsstellen umwandeln. Das würde verlässliche Planbarkeit in der Personalentwicklung herstellen und für einen deutlichen Motivationsschub sorgen“.
Als Herausforderungen für die Zukunft der Finanzverwaltung nannte Dr. Thomas Schäfer die Themen Demografie, Digitalisierung und die anhaltende Komplexität. Dabei räumte er durchaus ein, dass es Aufgabe und Pflicht einer Gewerkschaft -der DSTG Hessen- sei, immer höhere Forderungen für die Kolleginnen und Kollegen zu stellen.
